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1. Allgemeines/Geltung/Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden auf alle Geschäftsbeziehungen von frischBack (z. B. Lieferungen und Leistungen) sowie auf alle im Zusammenhang hiermit gemachten Angaben in Broschüren, Preislisten, Werbeanzeigen, etc. Anwendung, unabhängig davon, ob diese mündlich, schriftlich oder per Internet erfolgt sind. Änderungen eines abgeschlossenen Vertrages bedürfen der Schriftform. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt. Mit der Auftragserteilung erkennen Sie die Geltung dieser Bedingung an.


2. Angebote/Vertragsschluß/Produktänderungen

Die Angebote von frischBack auf der Internetseite von www.frischback.de sind unverbindlich und freibleibend. Eigenschaften der Produkte, die Sie nach den öffentlichen Äußerungen von frischBack oder seinen Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung der Waren oder aufgrund eines Handelsbrauches erwarten können, gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn sie schriftlich in einem Angebot oder Auftragsbestätigung wiedergegeben sind. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber Abbildungen oder Beschreibungen durch frischBack sind möglich. Garantien sind nur verbindlich für frischBack, wenn und soweit sie in einem Angebot oder Auftragsbestätigung als solche bezeichnet werden und dort auch die Verpflichtung von frischBack aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.

Der Vertrag kommt durch den Abschluss des Bestellvorgangs auf der Internetseite von frischBack und Bestätigung durch frischBack per Email oder Ausführung der Bestellung durch frischBack zustande. Der Vertragspartner von frischBack verpflichtet sich, die Ware nach Erhalt aufmerksam zu prüfen und unverzüglich etwaige Abweichungen zur Bestellung schriftlich frischBack anzuzeigen, da letztendlich der Inhalt der Auftragsbestätigung als vertragsbestimmend angesehen wird. frischBack behält sich vor, Produkte jederzeit zu ändern.


3. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die mit frischBack vereinbarten Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise für Produkte, Versand, Versicherung sowie die Steuern ergeben sich aus der Rechnung. frischBack behält sich vor, Preise im Falle von Änderungen von Wechselkursen, Zölle, Steuern, Fracht- und Versicherungskosten, Einstandskosten mit Wirkung für zukünftige Geschäfte entsprechend anzupassen. Durch frischBack unverschuldete Nachlieferungen oder Sonderbestellungen werden separat in Rechnung gestellt.

Soweit nicht anderweitig vereinbart, erfolgen Zahlungen per Vorkasse. frischBack akzeptiert nur unbare Zahlungen auf ein Konto von frischBack. Zusätzlich entstehende Kosten (z.B. Nachnahmegebühr, Rücklastschriftgebühren, u.ä.) werden dem Vertragspartner von frischBack in Rechnung gestellt.

Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von frischBack möglich. frischBack behält sich vor, im Falle des Zahlungsverzuges Lieferungen und/oder Serviceleistungen bis zur vollständigen Bezahlung zurückzubehalten, Verzugszinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes sowie Ersatz der weiteren, uns infolge des Verzugs entstehenden Schäden zu verlangen.

4. Lieferung und Eigentumsvorbehalt

Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch den eigenen Logistikbereich der frischBack. Besteht zwischen dem Vertragspartner und frischBack eine Vereinbarung, über Art und Weise, den Umfang und den Zeitpunkt der Belieferung, wird die Lieferung entsprechend ausgeführt. Davon ausgenommen sind Zusatzlieferungen, die aufgrund von Nachbestellungen oder Sonderbestellungen ausgeführt werden. Diese Lieferungen erfolgen im Rahmen der Abarbeitung weiterer Lieferaufträge des Logistikbereiches der frischBack.

Die bestellte Ware wird für den in der Bestellung angegebenen Liefertag zum Versand gebracht.

Für nicht selbst hergestellte Erzeugnisse kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Liefermöglichkeit ist frischBack von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die frischBack nicht zu vertreten hat, so kann frischBack vom Vertrag zurücktreten. frischBack verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren. Etwaige geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Vertragspartner erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Transport und Verpackung bei Teillieferungen werden in diesen Fällen nicht separat berechnet.

Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Vertragspartner von frischBack über. Der Vertragspartner von frischBack ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen oder zu verarbeiten oder umzugestalten. Der Vertragspartner von frischBack darf die Vorbehaltsware im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsganges weiterveräußern. Der Vertragspartner von frischBack tritt jedoch bereits jetzt alle hieraus resultierenden Ansprüche gegen den oder die Abnehmer zur Sicherung der Zahlungsforderungen von frischBack ab. frischBack nimmt diese Abtretung an. Ist der Vertragspartner von frischBack mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt der Vertragspartner von frischBack Zahlungen ein oder ist über das Vermögen des Vertragspartners von frischBack die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, dann darf der Vertragspartner von frischBack nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. frischBack ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass frischBack vorher eine Frist für die Leistungserbringung setzen muss. Auch ohne zurückzutreten, ist frischBack berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen oder die Befugnis des Vertragspartners von frischBack zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen.

Im Rahmen einer dauerenden Geschäftsbeziehung ist der Vertragspartner von frischBack verpflichtet, frischBack unverzüglich schriftlich Mitteilung zu machen, wenn sich der Inhaber oder die Rechtsform des Unternehmens des Vertragspartners von frischBack geändert hat. Der Vertragspartner von frischBack haftet bis zum Eingang der Änderungsanzeige für alle Forderungen, die durch Auslieferungen an die bisherige Firmenandresse resultieren.

5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht, Untersuchung, Rücksendung von Produkten

Der Vertragspartner von frischBack hat die gelieferten Produkte unverzüglich nach erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit zu untersuchen. Erkennbare Mängel sind unverzüglich zu rügen. Dies gilt insbesondere für Beschädigungen, Falschlieferungen, Mengen- abweichungen, Transportschäden, etc.. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.


6. Gefahrübergang

Die Beschaffenheit der Produkte ist in der Auftragsbestätigung abschließend beschrieben. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware auf den Vertragspartner von frischBack über. Dies gilt auch dann, wenn frischBack die Ware an einen vereinbarten Übergabeort in der vereinbarten Übergabezeit geliefert, der Vertragspartner von frischBack die Ware aus von der frischBack nicht zu vertretenden Gründen nicht übernommen hat. Sofern die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges nicht die vereinbarte Beschaffenheit haben, ist frischBack nach eigener Wahl zur Ersatzlieferung berechtigt. Hierzu ist frischBack zur Untersuchung der Produkte nach eigener Wahl in den Räumen des Vertragspartners von frischBack oder den Räumlichkeiten von frischBack berechtigt.


7. Ansprüche bei Mängeln/Haftungsausschluß

Ansprüche des Vertragspartners von frischBack auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen
sind ausgeschlossen. Ausgenommen davon haftet frischBack weiterhin beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

frischBack übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Internetseitewww.frischBack.de, noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

8. Datenspeicherung/Datenschutz

Gemäß den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (§28 BDSG) macht frischBack darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Vertragspartner der frischBack erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit kann der Vertragspartner von frischBack Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten erhalten. Die Auskunftsanforderung hat per Email an info@frischback.de zu erfolgen. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Email nur an die bei frischBack hinterlegte Email-Adresse des Vertragspartners von frischBack erfolgen. Selbstverständlich wird frischBack den Wunsch des Vertragspartners berücksichtigen, die Daten nicht für Zwecke des Direktmarketings zu nutzen. Diese Erklärung ist schriftlich gegenüber frischBack abzugeben.


9. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist der Sitz von frischBack.

Der Sitz von frischBack wird auch für den Fall als Gerichtsstand vereinbart, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Sitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

10. Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

frischBack GmbH Arnstadt
Mühlweg 3
99310 Arnstadt
Deutschland

Inhaber: frischBack GmbH Arnstadt
USt.-Id.Nr.: -
Telefon: 03628 / 74 11 0
Fax: -
E-Mail: info@frischback.de
Internet: www.frischback.de

11. Zusatzbestimmung

Falls Sie vermuten, dass von der Webseite www.frischBack.de aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@frischBack.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@frischBack.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.

Schutzrechtsverletzung:

Falls Sie vermuten, dass von der Webseite www.frischBack.de aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@frischBack.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Wir sind bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@frischBack.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann.